Bert Brussen, TPO – Erneut ist es in Ter Apel zu beunruhigenden Vorfällen mit Asylbewerbern gekommen, die im Asylbewerberheim Ter Apel untergebracht sind.
Am Donnerstagabend wurde in Ter Apel ein 27-jähriger algerischstämmigerAsylbewerber von der Polizei festgenommen, weil er inmitten des Einkaufszentrums jungen Mädchen seinen Schwanz zeigte.
Am selben Abend war auch der örtliche Jumbo betroffen. Dort musste die Polizei drei Asylbewerber abführen, wobei unklar ist, was genau vor sich ging.
Gegenüber dem Dagblad van het Noorden ließ ein Mitarbeiter des Jumbo verlauten, dass “die Situation eskaliert” und dass Maßnahmen gegen die Belästigung nicht zu helfen scheinen.
Unterdessen wollen einige Bewohner von Ter Apel eine “Nachbarschaftswache” einrichten. In der vergangenen Woche demonstrierte die Nachbarschaftswache Ter Apel mit Transparenten gegen die anhaltende Belästigung durch Asylbewerber.
In letzter Zeit gab es auch wmehrere Vorfälle mit Asylbewerbern auf der berüchtigten Buslinie 73 von Emmen nach Ter Apel, wo ‘alleinstehende junge Männer’, meist aus sicheren Ländern, oft sehr große Belästigungen verursachen, weil sie sich weigern, für eine Busfahrt zu bezahlen.
Der Bürgermeister von Westerwolde, zu dem Ter Apel gehört, hat inzwischen mit Staatssekretär Van der Burg (VVD) Vereinbarungen zur Bekämpfung der Belästigung getroffen, aber bisher scheint sich wenig geändert zu haben. Das liegt auch daran, dass eine der wichtigsten zu treffenden Maßnahmen, die schnellere Abschiebung von Schutzsuchenden, erst ab dem 1. Juni umgesetzt werden kann.
Selbst dann ist noch offen, ob alle diese Maßnahmen rechtlich durchführbar sind. Rechtsexperten haben die Machbarkeit solcher Versprechen bereits in Frage gestellt und verweisen auf Menschenrechtsverträge und die Verfassung, wenn es beispielsweise um Gruppenverbote nur für Asylbewerber geht.
